Formfehler der Kritik an der „Israelkritik“

Ich beobachte seit einiger Zeit, mit welcher Verspanntheit viele Diskutierende – die sich oftmals selber politisch eher links mit starker pazifistischer Komponente verorten – ihre Solidarität mit Israel zu Felde führen. Die Verspanntheit beginnt oft schon dort ihr unschönes Gesicht zu zeigen, wo man demjenigen, der dies als Verspanntheit benennt, Antisemitismus unterstellt. Das ist äußerst unangenehm. Da ich nicht vorhabe, Israel wirklich zu kritisieren, sondern die Kritik vieler ich sag mal vorsichtig ‚Linker‘ an der „Israelkritik“, beanspruche ich eine Metaebene, die inhaltliche Gretchenfragen des Typs „Wie hältst du es mit Israel?“ überhaupt nicht hergeben. Wenn ich über Formfehler der Kritik rede, rede ich über die verpassten Chancen vieler Kritik-Kritiker, die mit ihrer Art blindwütiger Debattenführung so etwas wie einen Prozess der Abwägung guter Argumente gar nicht mehr zulassen wollen. Das stört mich nicht deshalb weil ich Israel hassen würde (ich halte es im Gegenteil ganz selbstverständlich für ein souveränes Völkerrechtssubjekt), sondern weil mich die methodische Unredlichkeit und Pauschalität vieler blindwütiger Debatten intellektuell unbefriedigt zurücklässt.

Dieser Text beschäftigt sich notgedrungen nicht vordergründig mit der durchaus relevanten Frage „Wie weiter mit Israel?“ (zumal diese Frage hoheitlich nur durch Israel selbst entschieden werden kann), sondern mit der weniger relevanten Frage, die sich nur in bestimmten Kreisen aufzudrängen scheint: „Wie weiter mit denen, die unwidersprochen kritisch über israelische Außenpolitik reden?“ Wenn jemand sagt, diese Bereiche seien so nicht zu trennen wie ich das wolle, dann sage ich: doch, denn das eine ist ein Reden über einen Staat, und das andere ist das Reden über das Reden über einen Staat. Das Reden bezieht sich jeweils auf unterschiedliche Existenzebenen: Staaten ‚sind‘ etwas anderes als Worte oder Gedanken, weil sie auf andere Weise ‚sind‘. Staaten sind auch etwas anderes als ein Kuchen oder eine Handtasche. Der erste mögliche Formfehler der ‚Kritik an der ‚Israelkritik‘‘ wäre wohl, dass diese Ebenen dabei oft nicht genügend auseinandergehalten werden. 

Wer über etwas redet, der beschreibt es, oder deutet es, oder analysiert, wertet, beurteilt. Dass man über Israel besonders reden müsse, kann ich akzeptieren. Dass die historischen Gründe aber ein kritikfreies Reden nahelegen sollen, nicht. Wenn Israel ein Marionetten-Staat wäre, der keine innen- oder außenpolitische Bewegung eigeständig durchführen kann, bräuchte man die Kritik nicht an Israel adressieren. Der zweite Formfehler ist, über das wechselnd intensiv implizite Kritikvermeidungsgebot und der Nicht-Adressierung von Kritik, den Staat entweder als heteronom und unsouverän auszugeben, oder ihm zuzugestehen, dass er uneingeschränkt alles richtig macht und sich Kritik daher eh verbiete. Doch welcher Staat ist schon so heilig, dass er alles richtig macht?

Unbestritten gibt es im offiziellen politischen Israel stramme, militaristische Denkzirkel. Seit wann israelischer Militarismus nun ein „guter“ und „erhabener“ Militarismus ist, das sollen mir gerade Pazifisten mal grundsätzlich erklären, gerade wenn sie das Engagement für einen zum Teil auch proaktiv militärisch agierenden Staat mit ihrem Pazifismus vereinbaren wollen, aber eben auch nur in diesem Fall Abstand vom Pazifismus dulden. Selektiver Pazifismus ist keiner. Das nicht zu sehen, ist auch ein Formfehler.

Der nächste Formfehler, der gerade passiert, aber etwas verständlicher ist, hat mit der zu recht wütenden Reaktion auf die unsäglichen antisemitischen Proteste zu tun, die es in Europa seit Aufflammen des Gaza-Konflikts gibt. Das Furchtbare daran ist, dass jüdische Mitbürger und ihre Religion in Haftung genommen werden für eine aggressive Kritik an der Außenpolitik Israels. Ich kann das auch nicht dulden, aber ich kanns auch nur deshalb nicht dulden, weil ich einen Formfehler nicht begehe: die Gleichsetzung von ‚Jüdischsein‘ und im Vollsinne des Wortes ‚politische Verantwortung für Israel zu tragen‘. Diesen Fehler – diese Gleichsetzung zu proklamieren – machen radikale Israelgegner genauso häufig wie radikale Gegner von radikalen Israelgegnern. Ich weiß, dass es die Gründung des Staates motivierte, den vertriebenen Juden eine Heimat zu geben, und trotzdem ist es so, dass dazwischen eine Trennung vorgenommen werden müsste. Denn wenn man immer noch den Gründungsmythos von der „Zufluchtsstätte“ für aktueller denn je hält, gibt man all den rassistischen Antisemiten auf diesem Planeten Argumente dafür in die Hand, warum alle jüdischen Mitbürger nach Israel gehen sollten. Man muss aber als jüdischer Mitbürger in Buenos Aires oder in Hamburg das Recht haben, mit der israelischen Außenpolitik aufs schärfste unzufrieden sein zu können, oder sich eben dort niemals heimisch fühlen zu wollen. Wir hier außerhalb Israels müssen tolerante Gesellschaften sein, damit keiner verfolgt wird und keiner eine Zufluchtsoption braucht.

Der vierte Formfehler ist der unreflektierte Glaube an den Exempelcharakter: Es gibt Menschen auf diesem Planeten, die aus dem Umgang der Weltgemeinschaft mit Israel paradigmatisch ein Urteil über die Humanität der ganzen Welt ableiten wollen. Dass die Weltgemeinschaft im Nachbarland Syrien bisher den Tod von ca. 160000 Menschen hingenommen hat, gibt so schon genug Auskunft über die salonfähige Inhumanität, sodass das Suchen nach paradigmatischen Fällen durchaus im Nahen Osten Erfolg verspricht, aber vielleicht nicht gerade da, wo relativer innenpolitischer Friede und Prosperität herrschen. Der Formfehler, wenn man das aktuelle Israel zu sehr als Präzedenzfall des globalen Humanismus wertet, ist, dass die Außenpolitik überwertig betont und die innere Stabilität und alles, was in der israelischen Gesellschaft besser und humaner läuft als bei seinen Nachbarn, als Argument ausgeblendet wird. Damit besteht man aber auf eine „Unvergleichlichkeit“ von Nationalstaaten, was aber heißt, dass man Paradigmen ausruft, die gar keinen Vergleich befürchten müssen und auch gar nicht durch Vergleiche ihren Exempelcharakter gewinnen können. Dadurch verkommt das Präzedenzhafte zur bloßen Setzung, die nicht kritisiert werden darf.

Damit muss die Rede auch auf folgenden Formfehler kommen: Viele „Linke“ halten Nationalstaaten generell für faschistisches Teufelszeug und willkürlichen, grenzzieherischen Fanatismus. Wenn ihnen wirklich an politischer Stabilität im Nahen Osten gelegen ist, müssten sie aber bald konzedieren, dass die Zwei-Staaten-Lösung, der zugetraut wird, langfristig für Frieden zu sorgen, genauso ein Bestehen auf festen, nationalstaatlichen Grenzen zwischen eigentlich verfeindeten Nachbarn ist. Dazu gehört, dass man den palästinensischen Autonomiegebieten das Staat-werden zugesteht. Da nationalstaatliche Grenzen nach identitärem Vokabular eine Manifestierung der Freund-Feind-Relation sind, muss man die Kröte eines konsensualen und friedenstiftenden Umgrenzen schlucken. Jedenfalls gehört es dazu, konsistent zu reden: Und nicht die Zwei-Staaten-Lösung zu akzeptieren, aber andererseits Nationalstaaten zu verteufeln. Nichts wäre ein größerer Formfehler als inkonsistentes Reden.

Sehen Sie, ich habe bisher mit keinem Wort irgendetwas Negatives weder über Israel noch über Palästina gesagt, sondern nur Negatives über Argumente und Motivationslagen von Argumenten von Leuten. Wer mich jetzt schon beschimpfen will, der darf das gerne tun, ist nur leider oberflächlich. Einer der Formfehler der Kritik an der „Israelkritik“ ist oft, dass Argumente gegen die Person, die gar nicht die israelische Außenpolitik sondern das Kritikvermeidungsgebot kritisiert, gebracht werden, die aber keine Argumente sondern Unterstellungen sind.

Ich stehe voll zu der historischen Schuld. Die darf aber nicht bedeuten, Israel durch Kritiklosigkeit auf entmündigende Weise zu protegieren. Sondern sie bedeutet, das Existenzrecht Israels so selbstverständlich anzuerkennen, dass Israel souveräne und eigenverantwortliche, demokratisch legitimierte Politik zugestanden wird, die daran gemessen werden muss, das Beste für die meisten israelischen Bürger zu bewirken. Deeskalative und friedenschaffende Außenpolitik gehört dazu. Der Nah-Ost-Konflikt ist sicher nicht leicht aufzudröseln. Unvermittelte Raketenangriffe aus Gaza auf Städte wie Ashdod sind sicher überflüssige Provokationen, keine Frage. Präventive Terroranschläge auf iranische Atomwissenschaftler sind aber ebenfalls Provokationen. Einer der Formfehler ist auch, solche Aktionen und Reaktionen nicht ins Verhältnis setzen zu wollen, und jemandem, der das tut, ein fatal ahistorisches Bewusstsein zu unterstellen. Wer das historische Bewusstsein missbraucht, um durch es die Wahl so ziemlich jeder Mittel zu rechtfertigen, der sollte ein Problem mit seinen Selbstwidersprüchen bekommen.

Ein letztes inhaltliches Zugeständnis: Sicher ist es so, mit vielen ihrer waffenliefernden arabischen Freunde sind die Palästinenser schlecht beraten, und man darf  auch nicht vergessen, dass Israel unter stärkeren innenpolitischen Konflikten damals den Gazastreifen geräumt und die restlichen israelischen Bürger teilweise hat raustragen lassen wie kriminelle. Die erdrückende humanitäre Lage im heutigen Gazastreifen lässt den Palästinensern aber nicht viel Spielraum. Was aber nicht heißt, dass ihr Spielraum nur noch das Abfeuern von Raketen zulässt. Die Palästinenser haben bessere Partner verdient als solche, die sie nur mit Waffen versorgen. Die Israelis wären gut beraten, nicht alles, was „Aktion“ ist als bloße „Reaktion“ auszugeben und soviel an vermeidbarer Provokation wie geht zu vermeiden und sich an internationales Recht zu halten. Bestimmte Bedrohungslagen machen selbst stabile Gesellschaften anfällig für ein scharfes Freund-Feind-Denken. Auch die israelische Gesellschaft ist nicht per se erhaben und nicht weniger plural und chaotisch als alle anderen westlichen Demokratien. Das zu übersehen ist ebenfalls ein Fehler.

 

Advertisements